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08. Oktober 2018

Fraktionssitzung

Ort: Harsewinkel
29. Oktober 2018

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Meldung:

Ein starkes Team- Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Harsewinkel
Harsewinkel, 13. Juli 2018
SPD-Fraktion berichtet und kommentiert aus der Sitzung des Stadtrats

Turbulente Sitzung mit klaren Mehrheiten für die SPD-Positionen

SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer berichtet und kommentiert die Beschlüsse aus der Ratssitzung
Zukünftig keine Pflanzenschutzmittel mehr auf städtischen Pachtland erlaubt

Eine turbulente Sitzung mit hoch schlagenden Emotionen und wichtigen Grundsatzentscheidungen absolvierte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause.
Im Fokus standen dabei vor allem die Förderung umweltverträglicher Landwirtschaft auf den städtischen Pachtflächen, die weitere Entwicklung des Jugendhauses Trockendock in Marienfeld und die Sanierung und Modernisierung des 60 Jahre alten Freibads, die ab Herbst 2018 beginnen soll.
In allen drei Themenfeldern fand die jeweilige SPD-Position eine klare Mehrheit mit Unterstützung der anderen Fraktionen.

Förderung der umweltverträglichen Landwirtschaft:

Zu Beginn dieses Tagesordungspunktes standen Ulrich Bultmann von der Landwirtschaftskammer, Pflanzenschutzberater Burkhard Linneweber und Johannes Bayer von der Nabu-Stiftung Nationales Naturerbe Rede und Antwort und gaben ausführlich Auskunft über den Einsatz und die Auswirkungen von Fungiziden, Herbiziden, Insektiziden und Glyphosat. Die Mehrheit im Rat aus SPD, UWG und Grüne möchte auf den rund 22 ha städtischer Pachtflächen auf den Einsatz von Pflanzenschutzmittel komplett verzichten. Anzuerkennen ist, dass der Verzicht auf Pestizide sicherlich mühsamer und aufwendiger ist, allerdings aus Sicht der Mehrheit auch zumutbar, denn schließlich sind auch nur 0,3% der Gesamtfläche betroffen.
Trotz dieser insgesamt doch sehr überschaubaren Flächengröße ereiferte sich die CDU-Fraktion in wütenden Protesten und Beschimpfungen, wonach die Ratsmehrheit grundsätzlich die konventionell arbeitenden Landwirte benachteiligen wolle und einseitig den bäuerlichen Berufsstand beschädige. "Völliger Blödsinn", kommentierte umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Ralf Dräger diese Haltung der CDU-Fraktion. "Es ist das gute Recht der Stadt auf ihrem Eigentum die Dinge so zu gestalten, wie sie es für umweltpolitisch richtig hält."
Allerdings wird es auch noch eine Nachspiel im Umweltausschuss im Herbst geben, denn auf städtischen Grünanlagen ist der Einsatz von Pestiziden seit dem Jahr 2000 theoretisch, trotz eines von Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide erlassenen Glyphosat-Verbots, erlaubt.
Hier gilt für die SPD: "Was Du nicht willst was man dir tut, das füg' auch keinem andern zu!" Die SPD wäre bekanntermaßen auch bereit gewesen die Haushaltsansätze für die städtische Grünflächenpflege um 100.000 Euro zu erhöhen, was aber die CDU wiederum im Winter abgelehnt hatte. Das Thema bleibt also spannend und wird die städtische Politik weiter begleiten.

Trockendock

Knapp eine halbe Million Euro kosten die möglichen Neu- oder Umbauvarianten für das neue Jugendhaus Trockendock in Marienfeld, je nach Standort. "Das ist eine echte Hausnummer!", meint die SPD-Fraktion angesichts insgesamt doch überschaubarer Besucherzahlen von Jugendlichen in den letzten Jahren. Daher möchte die SPD-Fraktion doch noch einmal weitere Alternativen (auch im Bestand) bis zur nächsten Sozialausschusssitzung im September geprüft haben, gerne auch in der Zusammenarbeit mit anderen Trägern gemeindlicher Arbeit. Eine Zusammenführung von freier und verbandlicher Jugendarbeit scheint aber ausgeschlossen zu sein, so Martin Liebschwager von der Ev. Kirchengemeinde, der der Sitzung beiwohnte und noch einmal sein volles Verständnis für die Entscheidung der Rates äußerte, das bisherige Trockendock in eine KITA umzuwandeln. "Da haben Sie die richtigen Prioritäten gesetzt!", so Liebschwager an den Rat. Umgekehrt zollte der Rat Liebschwager und der evangelischen Kirche durch spontanen Beifall den Respekt für das Mittragen dieser sicher nicht einfachen Entscheidung.

Freibad


Wieder einen Schritt weiter ist die Sanierung des Freibads gekommen. Lesen Sie dazu auch den Sonderbericht auf unserer Homepage. Erneut wurde deutlich, dass die CDU-Fraktion sich nicht wirklich mit der Notwendigkeit der Sanierung, Modernisierung und der Attraktivitätssteigerung des 60 Jahren alten Bades identifiziert. Mühsam und notgedrungen hatte die CDU, die im letzten Jahr das Freibad noch als millionenschweren Schwimmingpool verhöhnt hatte, die Sanierung mit beschlossen, nachdem ihr Bundestagsabgeordneter Brinkhaus Baukosten-Fördermittel bis zu zwei Millionen Euro auf Initiative unserer Bürgermeisterin Sabine Amsbeck Dopheide akquiriert hatte.
Die SPD-Fraktion favorisierte von Anfang an eine sogenannte "große Lösung", denn schließlich geht es nicht nur um eine Sanierung, sondern auch darum, das Freibad zu einem attraktiven Veranstaltungsort zu machen, in dem eben nicht nur die jährliche SunSwing-Poolparty und der Triathlon von TriSpeed stattfinden, sondern auch weitere Veranstaltungen unserer Vereine. Daher ist auch die Investition in die Beleuchtung und eine Beregnungsanlage eine sinnvolle Langzeitinvestition, die sich über die Jahre rechnet. 
Selbstverständlich werden wir im Rahmen der Ausschreibungen und in der weiteren Ausführungsplanung sehr sorgfältig auf Einsparmöglichkeiten schauen, zumal die SPD-Fraktion mit Gunhild Hinney einer anerkannte Sportböden und  Sportflächen-Expertin in ihren Reihen hat, die bereits in der Vergangenheit an vielen Harsewinkler Sportstätten mit ihren Vorschlägen bei der Ausführung viel Geld eingespart hat.
Die Weigerung der CDU-Fraktion an der Abstimmung teilzunehmen ist aus Sicht der SPD nur mit "albern" zu bewerten. Ein Nein oder eine Enthaltung wären nachvollziehbar gewesen.Na ja, jeder blamiert sich so gut er kann....

Sei es drum: Die SPD-Fraktion geht nach dieser Sitzung hoch zufrieden in die Sommerpause.

Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen schöne Ferien, egal ob zuhause oder unterwegs! Bleiben Sie gesund und uns gewogen! Ende August sind wir wieder für Sie da! 

Herzliche Grüße
Reinhard Hemkemeyer

Frakionssprecher



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