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Harsewinkel, 21. Januar 2019
SPD-Fraktion nimmt Haushaltsplan unter die Lupe

SPD stellt fest: Mehr in Zukunft investieren!

Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer und Kämmerer Heinz Niebur
SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer berichtet von der Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

In einer intensiven Klausurtagung hat die SPD-Fraktion am vergangenen Samstag den Haushaltsplan der Stadt Harsewinkel diskutiert. Stadtkämmerer Heinz Niebur beantwortete dabei viele Fragen und konnte mit seinen Erklärungen zu viel Transparenz und Klarheit beitragen.
Insgesamt geht es der Stadt wirtschaftlich und finanziell gut, auch wenn es aktuell keine großen und überbordenden finanziellen Reserven gibt. Dies liege auch daran, dass von einem Euro Gewerbesteuereinnahme lediglich 33 Cent vor Ort bleiben. Der Rest müsse abgeführt werden, in der Regel an den Kreis über die Kreisumlage.
Aus Sicht von SPD-Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer ist die Bildung von Reserven in sich kein vorrangiges Ziel, denn schließlich ist die Stadtkasse kein Sparbuch, insbesondere dann nicht, wenn noch wichtige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren sind.
Dazu gehört aus Sicht der SPD-Fraktion der Ausbau der Breitbandversorgung auch in den Außenbereichen. Hier wird die SPD eine neue kommunale Antragsinitiative auf den Weg bringen.
Im Diskussionsverlauf wurden auch die neuen Anforderungen an die Stadt durch das Überschreiten der 25.000 Einwohnergrenze reflektiert. Dadurch wird die Kommune zur Baugenehmigungsbehörde und ein eigenes Rechnungsprüfungsamt ist erforderlich. Auch das Jugendamt kann freiwillig vom Kreis übernommen werden. Nach jetzigem Stand dürfte der 01.01.2022 ein realistisches Zeitszenario sein. Auf alle Fälle ergibt sich zusätzlicher Raum- und Mitarbeiterbedarf für die Verwaltung.
In den Ausschussberatungen wird die SPD-Fraktion ihre Schwerpunkte auf die weiteren Reduzierung und Abschaffung der Kita-Gebühren in Harsewinkel legen.
Auch dem stark zu verbesserndem städtischen Erscheinungsbild in der Grünpflege wird ein besonderer Augenmerk gewidmet. Dazu gehört auch die Bereitschaft der SPD, den Heimathof entsprechend der Anregungen der Bürger zu einem zentralen Platz mit größerer Aufenthaltsfunktion als bisher auszubauen.
An der Marienschule in Marienfeld wünscht sich die SPD einen kleinen Soccerplatz für die Kids, so wie er analog bereits an anderen Grundschulen im Stadtgebiet realisiert ist. Ein entsprechender Antrag wird gestellt.
Auch bei zusätzlichen Investitionen ist die Fraktion zuversichtlich im Ganzen zu einem ausgewogenem Etat zu kommen, zumal die Auszahlungs- und Umsetzungsquote der Investitionen der vergangenen Jahre im Schnitt bei nur 50% lag. Insoweit wird zum Ende des Jahres ein besserer Kassenbestand prognostiziert als im Haushaltsplan angenommen.



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