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18. Februar 2019

Fraktionssitzung

Ort: Harsewinkel
18. März 2019

Fraktionssitzung

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Herzlich Willkommen bei der SPD Harsewinkel

Schön, dass Sie bei uns, der SPD Harsewinkel reinschauen. Hier finden Sie viele Informationen zu unseren politischen Aktivitäten vor Ort. Sie können Ihre Vertreter im Stadtrat und Ihre Ansprechpartner vor Ort kennenlernen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse und wünschen viel Vergnügen beim Lesen. Wenn Sie eine Frage haben, sprechen Sie uns an! Wir kümmern uns - versprochen!

Herzliche Grüße
Ihr SPD-Ortsverein und Ihre SPD-Fraktion Harsewinkel

Email an die SPD Harsewinkel

Meldung:

Harsewinkel, 07. Februar 2019
SPD-Fraktion berichtet aus dem Sozialausschuss

SPD-Antrag findet Mehrheit: KITA-Beiträge sinken

Erfolg im 2.Anlauf!
Was im Schulausschuss keine Mehrheit fand, konnte im Sozialausschuss mit den Stimmen von SPD, UWG und Grünen gegen die CDU durchgesetzt werden. Die Beitragsfreiheit für die KITA-Gebühren wird ab dem 01.08.2019 auf 37.000 Euro Bruttojahreseinkommen angehoben. Damit zahlen zukünftig 38% der Eltern in Harsewinkel keine Kita-Gebühren mehr und auch in den weiteren Beitragsklassen darüber bis 75.000 Euro Bruttoeinkommen werden die familienbezogenen Entlastungsbeiträge in Harsewinkel verdoppelt.

Zuvor hatte Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide ebenfalls eine Lanze für eine Anhebung der seit 2009 unveränderten Beitragsfreiheitsgrenze gebrochen.

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Meldung:

Harsewinkel, 06. Februar 2019
SPD-Fraktion berichtet aus dem Schulausschuss

CDU verweigert weitere Familienförderung

Nach einer mit hohen Emotionen behafteteten Debatte konnte sich der Schulausschuss nicht zu einer weiteren Entlastung der Eltern bei den OGS Ellternbeiträgen durchringen. Damit fand ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion bedauerlicherweise keine Mehrheit, berichtet der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manuel Feuß aus dem Schulausschuss.

SPD-Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer hatte zuvor noch einmal die besondere Situation in Harsewinkel herausgestellt: „Die durchschnittlichen Einkommen in Harsewinkel sind nun einmal geringer als in den anderen Kommunen des Kreises, deswegen ist es uns ein Anliegen, nach 10 Jahren eine erneute Anpassung der OGS Beiträge vorzunehmen“.


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Meldung:

06. Februar 2019
Leserbrief zur Reaktivierung der TWE-Strecke

Chance, kein Irrsinn!

TWE-Strecke in Gefahr?!
Zur Diskussion um die Reaktivierung der TWE-Strecke wendet sich Ralf Dräger an die Öffentlichkeit:

Um es kurz zu machen: ich befürworte die Reaktivierung der TWE-Strecke für den Personenverkehr, weil diese die richtige Antwort auf den zunehmenden Individualverkehr ist, das Projekt sich rechnet und letztlich eine bedeutsame Infrastrukturmaßnahme für den Standort Harsewinkel darstellt. Und ja, es wird Veränderungen mit sich bringen, die insbesondere die Anlieger der Strecke trifft.


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Meldung:

Harsewinkel, 21. Januar 2019
SPD-Fraktion nimmt Haushaltsplan unter die Lupe

SPD stellt fest: Mehr in Zukunft investieren!

In einer intensiven Klausurtagung hat die SPD-Fraktion am vergangenen Samstag den Haushaltsplan der Stadt Harsewinkel diskutiert. Stadtkämmerer Heinz Niebur beantwortete dabei viele Fragen und konnte mit seinen Erklärungen zu viel Transparenz und Klarheit beitragen.
Insgesamt geht es der Stadt wirtschaftlich und finanziell gut, auch wenn es aktuell keine große und überbordenden finanziellen Reserven gibt.
Aus Sicht von SPD-Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer ist die Bildung von Reserven in sich kein vorrangiges Ziel, denn schließlich ist die Stadtkasse kein Sparbuch, insbesondere dann nicht, wenn wichtige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren sind.
Dazu gehört aus Sicht der SPD-Fraktion der Ausbau der Breitbandversorgung im Stadtgebiet inkl. der Außenbereiche. Hier wird die SPD eine neue Antragsinitiative auf den Weg bringen.
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Meldung:

Harsewinkel, 05. Dezember 2018

Mitgliederversammlung mit Elvan Korkmaz im Heimathaus Harsewinkel

Am Mittwochabend hatte der SPD-Ortsverein Elvan Korkmaz (MdB) zu Gast im Heimathaus. In lockerer Atmosphäre erzählte sie von der Arbeit in der SPD-Fraktion und den Schwierigkeiten, die sich für einen Neuzugang im Bundestag ergeben. Die Alten verteidigen nicht nur ihre Sitzplätze im Fraktionssaal sondern auch ihre Plätze in den Ausschüssen, sodass oft nur Hartnäckigkeit und manchmal auch der Zufall weiter helfen, um in die richtigen Ausschüsse zu gelangen.
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Meldung:

Marienfeld, 17. November 2018
Würdevolle Ehrung im Bürgerhaus Marienfeld

Gertrud Himmerich und Maria Sandfort erhalten den Theodor-Suer-Preis 2018

In einer würdigen Atmosphäre wurde am Samstagvormittag des 17. November 2018 der Theodor-Suer-Preis an Maria Sandfort und Gertrud Himmerich im Bürgerhaus Marienfeld überreicht. Mit einer Urkunde und einem Preisgeld von 750 € würdigt der SPD-Ortsverein seit 2001 herausragendes Engagement im Ehrenamt. Der Preis erinnert an Theodor Suer, einer der Gründungsväter des Ortsvereins Harsewinkel. Er hatte nicht nur parteipolitische Ämter, sondern war auch außerhalb des politischen Engagements hinaus ehrenamtlich für das Gemeinwesen tätig.
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Meldung:

Harsewinkel, 10. November 2018
SPD-Wanderfreunde in der Innenstadt Harsewinkel

Stadtführung mit fachkundiger Leitung

Am Samstagnachmittag machten sich die SPD-Wanderfreunde auf den Weg, um die historische Entwicklung der Innenstadt Harsewinkel kennenzulernen.
Unter fachkundiger Leitung der Stadtführerin Marlies Schulmann-Tönshoff erfuhren die Gäste wie die Innenstadt unter den dauernden Überflutungen des Abrocksbaches litt...
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Meldung:

Ein starkes Team- Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Harsewinkel
Marienfeld, 08. November 2018
Neue Pläne als Anbau an die Turnhalle

SPD ergreift neue Initiative zur Rettung des Trockendocks

"Es darf keinen Tod auf Raten geben!" sind sich Sozialausschussvorsitzende Ulla Uhlenbrock (SPD), stellvertretende Bürgermeisterin Regina Meißner-Schlömer (SPD) und sachkundiger Bürger Ulrich Kleine (SPD)sicher. Alle drei haben gemeinsam einen neuen Antrag zum Erhalt des Trockendocks in Marienfeld formuliert, diesmal als Anbauvariante an die "neue Turnhalle" in Marienfeld. Dazu wurden verschiedene Gespräche mit den unterschiedlichen Beteiligten geführt, letztmalig gemeinsam am 06.11. auf Einladung der Evangelischen Kirche, dem Träger des Trockendocks!

Lesen Sie hier weiter den Antrag der SPD-Fraktion:
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Meldung:

Harsewinkel , 06. November 2018
Für eine gerechte Familien- und Sozialpolitik

SPD fordert: Eltern von KITA-Beiträgen weiter entlasten

"Nach 8 Jahren wird es Zeit, die Elternbeitragssatzung zu den Kita-Gebühren in der Stadt Harsewinkel an die Lebenswirklichkeit der Menschen anzupassen!" so kommentiert SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer den aktuellen Antrag der SPD-Ratsfraktion.
Seit 2009 gibt es in der Stadt Harsewinkel sozial- und familienbezogene Entlastungsbeiträge zu den KITA-Gebühren, die sinngemäß auch für die Ganztagsbetreuung in der Grundschule gelten. Die Entlastungsbeiträge möchte die SPD nun nach Einkommensstufen verdoppeln und die KITA- Beiträge bis zur Beitragsfreigrenze von 37.000 € Bruttojahreseinkommen ganz abschaffen.
Die SPD ist von der langfristigen Finanzierbarkeit durch die Stadt überzeugt, auch wenn das Land bisher ein zweites beitragsfreies KITA-Jahr nicht in Aussicht stellt.

Lesen Sie hier weiter:
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Meldung:

Harsewinkel , 30. Oktober 2018
Prüfauftrag

SPD ergreift Initiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Zur Zeit ist eine mögliche Abschaffung der Straßenbaubeiträge in aller Munde. Der Bund der Steuerzahler ruft zu einer entsprechenden Volksinitiative auf. Straßenbaubeiträge werden europaweit nur in Deutschland erhoben. Und das auch noch in vielen Bundesländern in unterschiedlichem Maßstab.
"Ungerecht", findet die SPD-Fraktion und hat das Thema auf die Agenda ihrer Ratsarbeit gesetzt. Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer stellte jetzt einen entsprechenden Prüfungsantrag an die Verwaltung.
Es sollen die Vor- und Nachteile der Abschaffung dieser Straßenbaubeiträge aus kommunaler Sicht aufgezeigt werden.

Lesen Sie hier den Antrag der SPD-Fraktion:
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Meldung:

Rheda, 21. Oktober 2018

SPD-Wanderfreunde besichtigen das Schloss Rheda

Die SPD-Wanderfreunde haben sich am Sonntag zu der von Elke Hemkemeyer organisierten Besichtigung des Schlosses Rheda getroffen. Die Wanderfreunde erfuhren viel über die verschiedenen Nebengebäude und die damit verbundenen Nutzungen, wie z.B. die Münzprägung, die Unterbringung der Soldaten und der Verwaltung. Das zeigt die Vielfalt an Arbeiten, die notwendig waren, um das Leben im und um das Schloss herum zu ermöglichen und für die damaligen Verhältnisse möglichst angenehm zu gestalten.
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Meldung:

Harsewinkel, 15. Oktober 2018
SPD-Fraktion berichtet aus dem Schulausschuss

Schwedenhäuser in der Nachnutzung begehrt

Einmütig, nach langer Debatte, hat der Schulausschuss entschieden, zwei Schwedenhäuser hinter dem Rathaus an das Gymnasium zur Nutzung zu übergeben. Die VHS muss erstmal noch zurückstehen, berichtet der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manuel Feuß aus dem Schulausschuss.

Dabei wurde sehr kontrovers in der Sitzung über die weitere Nutzung der frei gewordenen Schwedenhäuser im Schwesterngarten diskutiert. Sowohl das Gymnasium, als auch die VHS haben einen nachvollziehbaren Nutzungsanspruch geltend gemacht.
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Meldung:

03. Oktober 2018
Nachgang zur Umweltausschusssitzung

SPD vertieft Abfrage zur Wasserqualität

Grundwasser und Lutter im schlechten Zustand
Warum ist die Aussicht auf Verbesserung der Grundwasserqualität in Harsewinkel wegen Nitrat so schlecht? Kann man die Verursacher der Lutterverschmutzung ausmachen? Was muss Politik jetzt machen?
Diese Fragen stellt Ratsmitglied Ralf Dräger und möchte sie im Umweltausschuss beantwortet haben. Zwar wurde ein Bericht zur Wasserqualität abgegeben, die umfangreichen Quellen im Protokoll der Ausschusssitzung werfen aber noch weitere Fragen auf.


Hier die Abfrage im Wortlaut:

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intern:

01. August 2018

Wo sind die alten Meldungen?

Wenn Sie die alten Meldungen suchen, die hier mal zu lesen waren...
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