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Meldung:

Harsewinkel , 02. Februar 2017
SPD berichtet aus dem Schulausschuss

SPD: Neues Denken beim Sparen nötig!

SPD -Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer fordert neues Denken beim Thema Sparen
Manuel Feuß garantiert Verlässlichkeit der SPD um Schul- und Sozialbereich

Wie mühsam sparen geht, zeigte sich in der gestrigen Schul- Kultur- und Sportausschusssitzung. Die "Ausbeute" war zwar eher gering, denn viele Maßnahmen und Haushaltspositionen sind bereits seit vielen Jahren im großen Konsens festgezurrt worden.
Dennoch forderte die SPD durch ihren finanzpolitischen Sprecher Reinhard Hemkemeyer ein neues Denken angesichts der aktuellen Finanzentwicklung. "Davon können auch die Haushaltspositionen im Schul-, Kultur- und Sportbereich nicht ausgenommen werden. Für Neues, Zusätzliches im Bereich von freiwilligen, konsumtiven Ausgaben und Zuschüssen haben wir schlicht und ergreifend kein Geld in 2017. Das müssten wir auf Pump finanzieren. Und das wollen wir nicht"

Es bedurfte allerdings zahlreicher Anläufe von Reinhard Hemkemeyer die Kollegen der anderen Fraktionen, insbesondere die "störrischen" CDU-Vertreter Stefan Meyer-Wilmes und die Ausschussvorsitzende Dr. Angelika Wensing davon zu überzeugen.
Der SPD geht es darum, dass es auch beim Sparen gerecht zugeht. Und es ist den Bürgern aus Sicht der SPD nicht verständlich zu machen, dass es neue, zusätzliche Ausgaben z.B. für ein erweitertes subventioniertes Theater-Abo oder für das Umbauen von Vereinsheimen gibt, während Pflichtaufgaben liegen bleiben.
"Das versteht kein Mensch", ist sich der schulpolitische Sprecher Manuel Feuß sicher, der aber auch für die SPD deutlich machte, dass die notwendigen investiven Maßnahmen im Schul- und Betreuungsbereich inkl. der Inklusionsthemen weitergehen müssen. "Hier sind wir in der sozialen Verpflichtung. Hier macht im Zweifel auch eine Kreditfinanzierung Sinn. Außerdem werden wir alle die Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen weiter finanzieren, die nicht zu verschieben sind ", so Feuß weiter.

Folgende Verschiebungen und vorübergehende Einsparungen wurden beschlossen:
Im Sportbereich muss der erneuerungsbedürftige Kunstrasenplatz im Moddenbachtalstation ein weiteres Jahr warten und die Umgestaltung des Sportplatzes an der Marienschule zu einem Rasenplatz noch mindestens zwei Jahre. Im IT-Bereich der Schulen erhielt der entsprechende Arbeitskreis die Zielvorgabe im Medienkonzept ab 2018 rund 10% einzusparen. Und auch die an sich wünschenswerte Aufstockung der Schulsozialarbeit an den Grundschulen muss zur Zeit warten. Mittel für die zusätzliche Anschaffung von Turnmatten, eines Air-Track-Sets, für die Umgestaltung des Eingangsbereichs an der Dreifachhalle, für die Bodenerneuerung der Mehrzweckhallenbühne und für eine neue Licht- und Tontechnik in der Mehrzweckhalle verbleiben auf der sog. Blauen Liste und werden frühestens ab 2018 in die Finanzplanung aufgenommen.

"Von diesen Verschiebungen geht die Welt nicht unter!", sind sich Reinhard Hemkemeyer und die SPD sicher.

Und nichts für ungut: Wer sich wie J.C. Palmier (Grüne) dabei in Bemerkungen wie "Sparwut" und "Kaputtsparen" versteigt, ist auch noch nicht in der Wirklichkeit des Jahres 2017 angekommen. Ihm sei ein Besuch von Städten und Kommunen im Ruhrgebiet oder im Osten empfohlen.

Und nichts für ungut: Der sicherlich hier mitlesenden CDU Ausschussvorsitzenden Dr. Wensing sei zudem empfohlen, darüber nachzudenken, den Ausschussvorsitz an eine andere Person in ihrer Fraktion abzugeben, da eine neutrale Sitzungsleitung durch sie (leider) nicht stattfindet. Als normales Ausschussmitglied dürfen Sie selbstverständlich die CDU-Position darstellen. Es ist mühsam mit Ihnen geworden, Frau Wensing!



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