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Meldung:

Ein starkes Team- Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Harsewinkel
Harsewinkel, 28. Februar 2018
Haushaltsplan 2018 einstimmig verabschiedet

SPD dafür - Harsewinkel geht's gut!

SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer begründete das JA der SPD zum Haushalt 2018

Nach insgesamt sehr entspannten Haushaltsberatungen hat der Stadtrat am Abend den Haushaltsplan 2018 mit einem Volumen von fast 60 Millionen Euro verabschiedet.
Die SPD-Fraktion stimmte für den Haushalt der Stadt, der wieder einmal zeigt, wie gut es unserer Stadt wirtschaftlich im Vergleich zu fast allen anderen Städten und Gemeinden in NRW geht.

Dies wurde auch in der abschließenden Haushaltsrede durch SPD -Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer deutlich.

Lesen Sie hier bei Interesse seine Ausführungen zum Haushalt 2018:

Meine Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
zunächst natürlich wieder ein herzliches Dankeschön an Bürgermeisterin Sabine Amsbeck- Dopheide, Kämmerer Heinz Niebur und das Stadtverwaltungsteam, das uns wie jedes Jahr bei den Haushaltsberatungen wieder hervorragend und allseits transparent informiert und begleitet hat. Meine 28.igste Haushaltsrede. Same procedure as last year?! – Same procedure as every year?!
Warum nicht, es gibt ja schließlich Schlimmeres festzustellen als:
- Wir haben den zweitniedrigsten Grundsteuer B-Satz in ganz NRW.
- Wir haben einen Top -10- Platz bei der Gewerbesteuer in ganz NRW.
- Dadurch beträgt 2018 die Nettoentlastung der Harsewinkeler Bürger 5(!), ich wiederhole FÜNF Millionen Euro gegenüber den fiktiven Hebesätzen.
- Zusammen mit sehr günstigen Wasser- Abwasser – und Müllgebühren
- und rund 430 T€ jährliche Essens- Verpflegungs- und Betreuungszuschüsse in KITA’ s und Schulen sind und bleiben wir eine Vorzeigekommune in NRW.

Und wenn wir die großen Investitionsblöcke der Stadt unter die Lupe nehmen, sehen wir durch und durch sozialdemokratische Politik für die Stadt in den letz-ten sieben und für die nächsten 3 Jahre:
- 12 Millionen Euro für Schuldentilgungen (!), eine echte schwarze Null!
- 20 Millionen Euro für Investitionen in Straßen, Wege und Plätze
- 14 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen
- Rund 10 Millionen Euro für Feuerwehren und Rettungsdienst
- Über 7 Millionen Euro für Sport- und Freizeit inkl. Freibad
- Und 11 Millionen Euro für Grunderwerb in Wohnbau- und Gewerbegrundstü-cke.

Punkt! Eigentlich könnte man jetzt aufhören. Uns geht’s gut.

Zu gut? Es kam noch ungeahnte Dynamik letzte Woche auf, die nicht unkom-mentiert bleiben darf.

Summ summ summ, Bienchen fliegen nicht mehr genug herum. Ein Leuchtturm-projekt zur Umgestaltung der Kompensationsfläche Kuhteich soll auf das drama-tische Insektensterben hinweisen und ihm entgegenwirken, so der Antrag, der Schaufensterantrag der CDU, von Pamela Westmeyer vorgetragen. Ja - ich freue mich auch schon drauf, wie die hunderttausende Bienchen alle nach Marienfeld ziehen, weil da ist ja dann schön! So geht also nachhaltiger Umweltschutz a la Pamela Westmeyer. Supertoll, Frau Vize-Bürgermeisterin, Glückwunsch!
Besser wäre es gewesen, sie und die CDU hätten neben den Gesprächen mit den Brüdern Sieweke mehr persönliche Gespräche mit dem Teil ihrer Hauptwäh-lerklientel geführt, die immer noch Glyphosat versetzte Gülle in der Nähe der Ems, unseres Wasserschutzgebietes, an Bächen und Auen ausbringt, stinke es was es wolle. Aber die Stadt investiert ja mit Landesfördermitteln 1,5 Millionen Euro in die Klärung der Abwässer, Reinigungsstufe granulierte Aktivkohle GAK-Filtration, heißt das verniedlichend. Gleichzeitig sieht ein Teil unserer städtischen Grünanlagen und Bachläufe aus „wie Hulle.“ Und was passiert da: Nix!
Sie finden das pervers? Ja, ist es auch! Heinz Bünnigmann sagt zu solcher Politik normalerweise immer „idiotisch“ und „gehört in die Nervenheilanstalt“. Kommt bestimmt heute noch. Wir kennen ja seine markigen Worte.

Also: Uns geht’s gut? So soll es bleiben! Finde ich auch. Deshalb freuen wir uns, dass wir in Schulsozialarbeit an Grundschulen mehr investieren! Übrigens in den Menschen, in die Kinder, die es nicht so leicht haben wie wir. Das ist wahrlich gut investiertes Geld! Die CDU war, wie immer dagegen, wenn es um die Einführung oder Erweiterung von Schulsozialarbeit geht. Die gleiche CDU wird aber spätestens im nächsten Jahr, wie immer die Schulsozialarbeiter wieder ob ihrer tollen und unverzichtbaren Arbeit loben.
Die CDU kümmert sich lieber um die Renovierung von Vereinsanlagen. Seit der SKS –Sitzung wissen wir immerhin, dass Frau Vizebürgermeisterin 400.000 Euro in die Sanierung „ihres Golfclubs“ gesteckt hat. Ja, wer da Geld hat, darf auch sicher 3.000 € für die Unterstützung von Migrantenorganisationen und 1.500 € pädagogischen Etat für die Jugendhäuser sehr kritisch sehen. So sieht soziale Gerechtigkeit bei der Union wirklich aus.

Sie finden das bescheuert? Ja ist es auch! Heinz Bünnigmann sagt zu sowas dann…..Ach nein, lassen wir das. Sie wissen es schon.

Während die CDU nun also westmeyert, sorry merkelt, sagen wir: Nur die SPD garantiert im Ernstfall einen sozialen Ausgleich und eine ausgewogene, verläss-liche und zukunftsorientierte Politik für Harsewinkel.

Wir werden daher die nächste Kita bauen, für beste Bildung sorgen und Baugebiete zügig aufplanen um un-seren Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation von Bürgern zu leisten.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu! Schauen wir mal, wie das Jahr 2018 so läuft. Sie Sonne scheint über der Stadt, die Vorzeichen stehen gut! Und meistens kam’s noch besser als erwartet. Glück auf! Ach ja, auch so eine 28igste Wiederholung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.




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