In einer fünfstündigen Klausurtagung beschäftigte sich die Harsewinkler SPD – Fraktion am Samstag mit dem von Kämmerer Martin Kleinheinrich eingebrachten Haushaltsentwurf 2005. Zu Beginn der Tagung gratulierte Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer Sabine Amsbeck –Dopheide zu ihrer souveränen und überzeugenden Amtsführung in den ersten 100 Tagen als Bürgermeisterin.
Anschließend erläuterte der Kämmerer insbesondere den neuen Rats- und Ausschussmitgliedern die Haushaltssystematik und die Finanzplanung für die Jahre 2005 und 2006. Erfreut nahm die Fraktion die vergleichsweise guten Jahresabschlusszahlen des Haushaltsjahres 2004 zur Kenntnis, die zu einer deutlichen Entspannung bei den Beratungen 2005 geführt hat. Die SPD- Fraktion fühle sich in ihrer seit Jahren vorsichtigen Finanzpolitik voll und ganz bestätigt. Von einer allgemeinen Entwarnung kann aber im Hinblick auf die Ungewissheiten des notwendigen Haushaltsausgleichs 2006 nicht gesprochen werden. „Dennoch bietet der Haushalt 2005 erstmals seit Jahren wieder kleine Spielräume für sinnvolle projektbezogene Maßnahmen in der Zukunft“, so Reinhard Hemkemeyer. Dies sei auch für ein positives Investitionsklima in Harsewinkel ganz wichtig.
Alle Haushaltspositionen wurden einer kritischen Würdigung unterzogen. Die SPD- Fraktion stützt dabei die verwaltungsinternen Überlegungen, den Baubeginn der Entlastungstrasse/ Osttangente Marienfeld neu auf das Jahr 2007 zu fixieren, um somit auf eine kreditgebundene Finanzierung des Projektes in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 verzichten zu können, zumal der wesentliche Teil des bewilligten Landeszuschusses erst ab 2009 erwartet wird. Ob damit auch komplett auf eine Kreditaufnahme 2005 verzichtet werden kann, ließ die Fraktion zunächst noch offen. Schließlich sichern städtische Investitionsmaßnahmen auch Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen. Entscheidend sei die weitere Rückführung der gesamten Zinsbelastung und dies ist auch im Haushalt 2005 dank des von der SPD initierten Finanzmanagements der Fall.
Traditionell unterzog die SPD – Fraktion die Position Grunderwerb einer scharfen Prüfung und kam zu dem Ergebnis, dass weiterer Grunderwerb angesichts der Lage auf dem Baumarkt in 2005 nicht notwendig ist. Entsprechend soll die Ausgabeposition um eine Million Euro gekürzt werden. Kritisch wurde die Kreisumlage unter die Lupe genommen. Hier herrscht angesichts der Umsetzung von Hartz IV noch große Unsicherheit. Gespannt ist die Fraktion jedoch, ob das neue CDU- Kreistagsmitglied Bünnigmann seinen letztjährigen großen Worten „Wir in Harsewinkel wollen vom Kreis jeden Cent wieder haben“ nun auch Taten folgen läßt.
In der Sozialpolitik wurde erfreut festgestellt, das man in Harsewinkel das vergleichsweise hohe Niveau und Angebot halten kann. Entsprechend unterstützt die SPD auch das geplante Familienzentrum Mini- Maxi. Besonders am Herzen liegt der Fraktion die Verwirklichung der seit Jahren diskutierten Kunststofflaufbahn im Moddenbachtal. „Der Sport hat eine soziale Grundfunktion! Eine weitere Verschiebung dieses Projektes ist kontraproduktiv!“, so Schul- und Sportsausschussvorsitzender Hansi Feuß. „Bahnexpertin“ Gunhild Hinney sagte erneut ihre Unterstützung bei der Verwirklichung zu. Nach ihren Berechnungen ist die Laufbahn für deutlich weniger Geld zu haben. „600.000 Euro ist eine Phantasiesumme, 320.000 Euro eine realistische Größenordnung“, so Gunhild Hinney. Unter Einbeziehung der Sportpauschale und notwendigen Engagements der Vereine wird nunmehr zu prüfen sein, ob schon 2005 mit der Anfinanzierung begonnen werden kann, damit die Anlage spätestens im Frühjahr 2006 errichtet wird.