
Zu den Arbeitslosenzahlen im Juni 2007 erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Die gute Arbeitsmarktentwicklung im Juni freut uns. Wir müssen diese positive Entwicklung dafür nutzen, dass sie nachhaltig wird. Von ganz zentraler Bedeutung hierfür ist die Ausbildung junger Menschen. Deshalb sehen wir mit Besorgnis, dass der Anstieg bei den gemeldeten Ausbildungsplätzen im wesentlichen auf mehr außerbetriebliche Stellen zurückzuführen ist. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher – in einem gemeinsamen Antrag mit dem Koalitionspartner – beschlossen, gerade für die so genannten Altbewerber weitergehende Maßnahmen anzustoßen.
Hierbei wollen wir durch eine gezielte Förderung der Bundesagentur für Arbeit jungen Menschen frühzeitig eine Perspektive geben. Diese Maßnahmen haben für uns eindeutig Priorität vor weiteren Beitragssatzkürzungen.
Dies gilt auch für eine intensivere Qualifizierung der Arbeitssuchenden. Es ist schon erstaunlich, dass die Unternehmen den vielzitierten Fachkräftemangel, der in der Realität nur in wenigen Branchen in Ansätzen erkennbar ist, in erster Linie über mehr Zuzug ausländischer Fachkräfte beheben wollen. Wir setzen stattdessen mehr auf Qualifizierung in den Betrieben und vor allem auch im Bereich der Bundesagentur für Arbeit auf eine gezielte Weiterbildung, um das Potenzial der Arbeitssuchenden besser nutzen zu können. Deshalb muss auch der gewonnene finanzielle Spielraum der Bundesagentur für Arbeit im Sinne einer nachhaltigen Arbeitsmarktstrategie für mehr und bessere Qualifizierung eingesetzt werden.
An den aktuellen Arbeitslosenzahlen ist besonders erfreulich, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr mittlerweile 712.000 Arbeitslose beträgt und besonders getragen wird von einem Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Der Aufbau sozialversicherungspflichtig Beschäftigter gegenüber dem Vorjahr beträgt im Osten 3,0 Prozent und im Westen 2,1 Prozent. Davon profitieren auch mehr und mehr die Langzeitarbeitslosen. Gegenüber dem Vorjahr hat die Langzeitarbeitslosigkeit um immerhin 12 Prozent beziehungsweise um 345.000 Menschen abgenommen. Das sind gute Zahlen auf denen wir uns nicht ausruhen werden. Wir müssen jetzt alles tun, um die Entwicklung auch für schwierigere Gruppen von Arbeitslosen erreichbar zu machen und um die Entwicklung auf feste Füsse zu stellen. Dazu gehören die Programme für schwer vermittelbare Jugendliche, für Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen und für Langzeitarbeitslose in besonderen Problemregionen.