Der SPD-Fraktion stellen sich nun aber folgende Fragen:
– Lag es daran, dass der geschätze Kollege Heinrich B. selber so ungern schneeschippt, wie er vor kurzem sein SPD- Pendant wissen ließ und sich darüber amüsierte, dass seine Nachbarn schon frühmorgens um 6 Uhr ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen, während er noch „im Schlüpfer frühstücke“?
– Oder ist diese Posse mal wieder ein Beispiel dafür, dass er immer noch an seinem Trauma knackt, dass die Mehrheit der Wähler zum zweiten Mal Sabine Amsbeck-Dopheide zur Bürgermeisterin gewählt hat?
Auf Letzteres lassen zumindestens seine weiteren Drohungen schließen, mit der er sich in der NW bisher unwidersprochen zitieren lässt: In Harsewinkel wird leider viel zu viel Geld verquetkert, was wir in den Haushaltsberatungen noch aufzeigen werden.
Potz Blitz! Wer im Besitz eines Mandats ist, hat die Aufgabe und die gesetzliche Pflicht, erkannte Missstände umgehend abzustellen! Da darf und muss die CDU nicht bis zu den Haushaltsberatungen warten. Aber siehe oben. Sein winterliches Trauma sitzt tief!
Heinz, lass das mit der Beschimpfung der Verwaltung. Ist Dir doch bei der letzten Wahl schon nicht gut bekommen.
Viele Grüße vom „Gerne-Schneeschipper“
Reinhard Hemkemeyer und seiner SPD-Fraktion
Lesen Sie hier noch ganz ernsthaft die Richtigstellung der Verwaltung zu den Vorwürfen der CDU:
„Stellungnahme zum Antrag der CDU- Fraktion, die Verwaltung zu beauftragen, dafür Sorge zu tragen, dass der Alte Markt während der Markttage bei entsprechender Witterung von Eis und Schnee geräumt ist und so von allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gefahrlos betreten werden kann.
Der frühe Winter spart nicht an Eis und Schnee. Das ist für jeden wahrnehmbar. Die Wahrnehmung, dass der Alte Markt wegen knapper Kasse nicht geräumt worden ist, ist bisher nur im CDU-Antrag geäußert worden, denn es gibt keine Einsparungen der Stadt Harsewinkel beim Winterdienst. Salz und Räumung wurden und werden so ausgeführt, wie in den vergangenen Jahren nach einem schon lange Zeit geltenden Streuplan.
Am Samstag, 04.12. und am Dienstag, 07.12. wurde der Alte Markt ab 5 Uhr morgens gestreut. Die Tour führte, wie stets, vom Bauhof über die Lütgenbrede, Hesselteicher Straße, Dechant Budde-Weg, Brockhäger Straße zum Alten Markt.
Am Samstag, 11.12. waren es nach den Kontrollen des Bauhofes morgens um 5 Uhr 3-4 Grad über Null. Es regnete. Der Schnee der vorangegangenen Tage war getaut, so dass weder geräumt noch gestreut werden musste.
Zudem ist schon vor einigen Tagen den Markthändlern vom Bauhof Salz zur Verfügung gestellt worden für den Fall, dass im Laufe des Markttages trotz Räumung und Streuung durch den Bauhof am frühen Morgen noch Glätte auftreten sollte. Damit kann ggf. nachgestreut werden.
Die Markthändler reagierten erstaunt über den Antrag der CDU. Nach Auskunft der Händler haben die Marktbesucher keine Kritik geäußert. Auch der Verwaltung sind keine Nachfragen und Beschwerden wegen der Situation auf dem Alten Markt bekannt. Die zuständigen Stellen im Rathaus, Ordnungsbehörde und Bauhof, haben demnach auch nicht auf Beschwerden und Nachfragen mitgeteilt, dass das Geld für den Winterdienst fehle, wie es im Antrag behauptet wird.
Als im vergangenen Mai die Gewerbesteuererwartungen drastisch reduziert werden mussten, wurde eine Haushaltssperre über bestimmte Haushaltspositionen verhängt. Von der Haushaltssperre ausgenommen sind Ausgaben, die auf Vertrag oder Gesetz beruhen. Darunter fällt die Verkehrssicherungspflicht. D.h., Winterdienst und andere Aufgaben, die der Sicherheit der Bevölkerung dienen, sind trotz knapper Kasse gesichert. „