Dank dem eher zufälligen Aufeinandertreffen von SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer, der Vertretungsdienste für einen erkrankten Kollegen leisten musste und dem stv. CDU-Fraktionssprecher Dieter Berheide, konnte eine „Kuh vom Eis gezogen“ bzw. ein gemeinsames „Ärgernis“ beseitigt werden.
Beide hatten zusammen in den Jahren bis 2008 die sog. „Blaue Liste“ miteingeführt und „abgearbeitet“. Auf selbiger Liste standen alle Investionen, die in der Zukunft angegangen werden sollten. Die Liste ergab einen guten Überblick über das damit verbundene notwendige Finanzvolumen, was wiederum Voraussetzung für die mittelfristige Finanzplanung mit den Grund- und Gewerbesteuersätzen ist.
Durch die Einführung des NKF-Haushaltssystems wurde die mittelfristige Investitionsplanung zunächst vernachlässigt, so dass auch langjährige Kommunalpolitiker schon mal leicht den Überblick verloren hatten. So auch in dieser Sitzung, als die UWG z.B. den kurzfristig eingebrachten Antrag stellte, Haushaltsmittel u.a. für den Radweg Heerdamm bereitzustellen. Dieser geplante Radweg stand schon seit 2007 mehrmals in der Investitionsplanung drin, flog angesichts gescheiterter Grundstücksverhandlungen immer wieder mal heraus und war inzwischen „in Vergessenheit“ geraten, obwohl inhaltlich vollständig als sinnvoll und realisierbar und finanzierbar beschlossen.
Um so etwas in der Zukunft auszuschließen, soll es eine Art „neue Blaue Liste“ in Form eines Investitions- und Infrastrukturprogramms geben, das mit einem Ampelfarbensystem die bereits besprochenen und entscheidungsreifen Investitionen kennzeichnet und in eine geordnete Jahresplanung über 4 Jahre bringt. Ferner soll eine Frist für sog. „Schnellschuss-Anträge“ eingeführt werden, damit diese Anträge nicht die nachhaltige mehrjährige Investionsplanung ad absurdum führen.
Kämmerer Martin Kleinheinrich nahm dankbar die Ideen von Hemkemeyer und Berheide auf und wurde mit der Umsetzung beauftragt.
Zentrale Infrastrukturinvestionen 2012 sind u.a.:
– Erneuerung „Im Kreuzteich“ (425T€)
– Ausbau Beller Heide (308 T€)
– Erneuerung Fasanenstraße (184 T€)
– Ausbau Max-Plank-Str inkl. Geh und Radweg (547 T€)
– Erneuerung Kammerkamp (120T€)
– Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Marienfeld (1.170 T€]
– Grunderwerb für Gewerbeflächen (1.935 T€)
Mit diesen wichtigen Investitionen werden unmittelbar Arbeitsplätze gesichert und das wirtschaftfreundliche Klima in der Stadt unterstützt.