SPD-interne Konferenz zur Beschleunigung des Verfahrens

„Wir habenden Eindruck, dass das Verfahren zur Reaktivierung der TWE-Strecke auf dem Dienstweg verharrt“ gibt Ulla Ecks als Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion in Gütersloh die Sorge der Fraktion wieder. „Da miteinander reden immer besser ist, als übereinander reden, haben wir die SPD-Bürgermeister sowie die Verkehrsexperten aus den betroffenen Räten, Kreistagen und den Schienenpersonennahverkehrszweckverbänden eingeladen.“

Der Abstimmungsbedarf wurde auch breit anerkannt und die SPD-Experten aus den Städten Harsewinkel und Gütersloh, den Kreisen Gütersloh, Paderborn, Steinfurt und Warendorf sowie Mitglieder aus den Zweckverbänden NWL (Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe), nph, ZVM und VVOWL waren anwesend und haben ihre Erkenntnisse und Absichten ausgetauscht und deutlich gemacht.

Zurzeit sind drei Strecken, derzeit ohne Priorisierung, aus dem Verbandsgebiet des NWL zur Reaktivierung angemeldet. Eine davon, deren Planung auch am weitesten fortgeschritten ist, ist die TWE-Strecke (Harsewinkel – Gütersloh – Verl) deren Investitionsvolumen auf ca. 27 Mio Euro geschätzt wird inklusive der Einbindung in den Gütersloher Bahnhof. Die erforderlichen Investitionskosten für die Erneuerung der Infrastruktur (Schienen, Weichen, Signalanlagen, Bahnübergänge) können aber weder aus Landesmittel noch aus Investitionsmitteln des NWL gleichzeitig für alle drei Strecken gefördert werden.

„Daher haben alle Fraktionen im Kreistag in Gütersloh sowie auch der Regionalrat des Regierungsbezirks Detmold einstimmig eine Resolution auf den Weg gebracht, die den NWL zu einer Priorisierung auffordert, unter Berücksichtigung der Leistungsdaten der drei Strecken. Das Land NRW als einer der Fördergeber soll und kann nicht den Moderator spielen, die Entscheidung muss nach Auffassung aller Beteiligten in der Region baldmöglich getroffen werden“, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Tönshoff.

Diese Empfehlung und Erkenntnis haben nun alle Teilnehmer für die Diskussion in ihre Gremien in Münster, Unna und Bielefeld mitgenommen. Eilbedürftigkeit besteht insoweit, dass das Gremium des NWL Mitte Juli tagt.
Darüber hinaus plant die Gütersloher Kreistagsfraktion nun gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen aus Harsewinkel und Gütersloh einen Gesprächstermin bei Minister Michael Groschek, um die Interessen und Notwendigkeiten in der Region auch dort noch einmal deutlich zu machen. MdL Hans Feuß wird kurzfristig den Kontakt zum Ministerium herstellen; denn: miteinander reden ist besser als übereinander.