
Es lag wohl auch am heißen Sommerwetter, denn in nur einer Stunde arbeitete sich der Stadtrat durch 16 Tagesordnungspunkte in seiner letzten Ratssitzung vor der Sommerpause.
Zum anderen daran, dass viele der Tagesordnungspunkte bereits in verschiedenen anderen Ausschuss- oder Ratssitzungen vorbesprochen worden waren, so dass es nur noch wenig zu diskutieren gab.
Lesen Sie hier über die wichtigsten Entscheidungen der Sitzung:
1.) Gemeinwesenorientierte Sozialarbeit in Harsewinkel:
Das erfolgreiche Projekt kann dank der Mehrheit aus SPD, UWG und Grünen unbefristet fortgesetzt werden, sofern es nicht mit einer halbjährigen Kündigungsfrist zum Jahresende gekündigt wird. Carmen Francis kann also ihre tolle Arbeit fortsetzen! Die SPD wünscht dazu viel Erfolg!
2.) Namenszusatz:
Bei nur einer Gegenstimme passte der Rat die entsprechende Hauptsatzung der Stadt Harsewinkel an. Damit führt unsere Heimatstadt nun die amtliche Zusatzbezeichnung „Die Mähdrescherstadt“.
3.) Schulsozialarbeit an Grundschulen:
Die zweite Stelle für die Schulsozialarbeit an Grundschulen wird auch dann fortgeführt, wenn die bisherige Bundesförderung ausläuft. Darüber bestand Einigkeit. Das Land NRW hat zur Zeit eine Bundesratsinitiative gestartet, um die CDU/FDP Bundesregierung aus ihrer Verweigerungshaltung zu holen. Der Ratsbeschluss gibt also Eltern und Grundschulen die notwendige Planungssicherheit.
4.) Kulturförderrichtlinien:
Hier wurde der SPD-Vorschlag von Norbert Lüffe mit großer Mehrheit endgültig angenommen. Die Stadt fördert damit die kulturtreibenden Vereine jährlich mit rund 32.000 €.
5.) Abbruch Dammanns Hof:
„Augen zu und durch!“ lautet hier die Devise, trotz der ärgerlichen Kostensteigerung um rund 150.000 € für den Abbruch der beiden Häuser aufgrund von Asbestfunden. Hauptziel ist ein Abbruch im Herbst diesen Jahres. Auf Nachfrage von SPD-Sprecher Reinhard Hemkemeyer versicherte die Verwaltung, dass „konventionell“ abgerissen wird und nicht durch eine Sprengung.
6.) Abwasserbeseitigungskonzept:
Einstimmig endschied sich der Rat für die fünfte Fortschreibung bis 2017 und folgte dabei auch dem Vorschlag der SPD-Fraktion, bei der Umsetzung auf weitgehende Gebührenstabilität (Basisjahr 2006)zu achten!
Der Rat und seine Ausschüsse gehen nun in die Sommerferien bis Anfang September.
Die SPD-Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern gute Erholung! Bleiben Sie gesund und uns gewogen!