Ausgesprochen diskussionsfreudig zeigte sich der Rat der Stadt Harsewinkel in seiner gestrigen ersten Sitzung nach der Sommerpause. Eigentlich standen nur zwei echte Tagesordnungspunkte auf dem Programm: Der SPD -Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises Grünflächen/ Spielplätze und der Bau des Schießstandes mit Vereinsheim für die Hubertusschützen inkl. Abschluss eines Mietvertrages. Jeweils eine gute Stunde wurde über die Punkte gesprochen.
Arbeitskreis Grünflächen / Spielplätze
Der SPD-Antrag wurde von den anderen drei Fraktionen abgelehnt, obwohl alle betonten, dass das Anliegen der SPD inhaltlich voll berechtigt sei. Gunhild Hinney, anerkannte Spielplatzexpertin, hatte noch einmal den dringenden Handlungsbedarf gemäß DIN 1176 detailliert aufgezeigt. Die Ratsmehrheit wollte es bei der Zuständigkeit des Umweltausschusses belassen, der sich seit 2010 sechsmal mit den Pflegestandards beschäftigt hatte. „Aber passiert ist nix“, stellte SPD-Sprecher Reinhard Hemkemeyer fest, der zugleich darauf verwies, dass andere Arbeitskreise in der Vergangenheit, die von CDU oder UWG beantragt worden waren, durchaus erfolgreich die Ratsarbeit erleichtert hatten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Dann hoffen wir mal, dass der siebte Anlauf im Umweltausschuss mehr Erfolg hat. Wir bleiben dran! Versprochen!
Mietvertrag für das Vereinsheim der Hubertusschützen
Genauso engagiert ging es mit der Diskussion um den Mietvertrag für das Vereinsheim weiter. Hier beschlossen CDU und SPD zunächst die Kosten für ein notwendiges Bodengutachten inkl. der damit verbundenen maximalen theoretischen Mehrkosten zu Lasten der Stadtkasse zu übernehmen, auch wenn damit der maximale Zuschuss der Stadt von 100.000 € überschritten werden könnte. Beim Bau der benachbarten Sportlerumkleiden waren humose Verfüllungen festgestellt worden. Und schließlich hatte der Rat, explizit Gunhild Hinney diesen Standort den Hubertusschützen vorgeschlagen. Soweit, so gut.
Eine heiße Diskussion entbrannte dann über den Wunsch auf Kostenübernahme für Gas, Wasser und Strom in dem auf 40 Jahre angelegten Mietvertrag. Hier wollte die CDU zunächst allen Ernstes volle Verbrauchskostenübernahme garantieren. Das konnte durch einen Kompromissvorschlag von SPD-Ratsfrau Gunhild Hinney verhindert werden. Der mögliche Energiekostenzuschuss orientiert sich nunmehr am vom BSV und Kubi betriebenen Heimathaus mit einem Abschlag von 20%, da die Hubertusschützen ein nicht für die Öffentlichkeit vorgesehenes Gebäude betreiben wollen.
Manch einen beschlich beim Verlassen des Ratssaals dennoch ein ungutes Gefühl, ggf. doch einen neuen Präzedenzfall geschaffen zu haben. Kommentar eines Zuhörers: „Derartige Luxusdebatten kann sich auch nur der Stadtrat im reichen Harsewinkel leisten.“