Einstimmig verabschiedete der Stadtrat am Abend den Haushaltsplan 2015. Die SPD-Fraktion stimmte aus voller Überzeugung zu, denn Harsewinkel „hat die Nase vorn“, wie SPD-Sprecher Reinhard Hemkemeyer in der traditionellen Haushaltsrede deutlich machte. Alle Kennzahlen zeigen den Wohlstand der Stadt. Großer Dank galt auch noch einmal dem Kämmerer Martin Kleinheinrich. Für ihn war es der letzte Haushaltsplan als Kämmerer, denn Kleinheinrich geht im Frühsommer in die Freizeitphase seiner Altersteilzeit.
Lesen Sie hier bei Interesse die abschließende Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015, vorgetragen von SPD-Sprecher Reinhard Hemkemeyer:
„Meine Damen und Herren,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
die SPD stimmt dem Haushaltsplan, dem Stellenplan, der Haushaltssatzung und der Finanzplanung 2016-2018 zu. Danke Martin! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
So kurz könnte man es machen, wenn es ganz schnell gehen muss. Schnell soll es zwar auch heute gehen, aber es soll auch Zeit zur Würdigung sein.
Unser Kämmerer Martin Kleinheinrich hat sich im Finanzausschuss das höchste westfälische Kompliment eingehandelt, was es geben kann. „Da kann man nix gegen sagen!“ Ergo: Kein Antrag! Keine Diskussion! Abstimmung! Einstimmig! Fertig!
Dies ist sicher der Höhepunkt in der Arbeit eines Kämmerers, wenn man alle Ratsmitglieder überzeugt hat. Leider ist es auch dein Schlussakkord, lieber Martin, nach 23 Jahren in dieser Funktion trittst du in Kürze ab. Eine Aufgabe, die Du „als Schwarzer“ einstmals deinen „roten Brüdern“ zu verdanken hattest. Auch wenn wir dich schon an anderer Stelle gewürdigt haben: Heute gebührt Dir und deinem Team ein ganz besonders herzlicher Dank für deine Arbeit. Die SPD –Fraktion wünscht Dir alles erdenklich Gute für Deinen Ruhestand, bleib‘ gesund und genieße die schönen Dinge des Lebens!
Meine Damen und Herren,
zurück zum Haushaltsplan 2015. Warum stimmen wir als SPD zu, obwohl wir doch diesmal so wenige Anträge zum Haushalt gestellt haben und so wenig diskutiert wurde?
1.) Weil wir verlässlich sind und Wort halten. Wir bringen unsere angefangenen Großprojekte Feuerwehrhaus, Sporthalle) erst mal zu ende, bevor wir neue anfangen.
2.) Weil wir über Gutes häufiger reden wollen, denn das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Harsewinkel ist auch 2015 in Bezug auf kommunale Steuern und Abgaben durchschnittlich bis zu 1.000 € günstiger als in Nachbarkommunen.
3.)Weil wir weiter für Arbeitnehmer, Industrie- und Gewerbetreibende Top-Rahmenbedingungen bieten. Die SPD steht zur Aufplanung von neuen Gewerbegebieten. Das sichert Zukunft und ist Basis unseres Erfolgs!
4.)Weil wir uns 2015 sogar ein Defizit von 11 Millionen Euro leisten können. Ganz und gar im Gegensatz zu anderen Kommunen, bedingt durch unsere gut gefüllte Ausgleichsrücklage.
5.)Weil wir weiter in beste Bildung und Betreuung investieren. Egal, ob Gesamtschule oder Gymnasium, wir stehen für ideale räumliche Bedingungen.
6.)Weil wir weiter in eine bezahlbare, unabhängige und ökologische Grundversorgung bei Strom, Wasser und Energieversorgung investieren. Dazu benötigen wir auch Kredit, das zahlen wir nicht aus der Portokasse. Das geht in Ordnung, aber wir werden alles daran setzen die rechnerisch geplante Neukreditierung von 6,2 Mio € (5 Mio € Kern-haushalt, 1,2 Mio € Abwasser) in der Konzernbilanz Stadt deutlich, ich wiederhole deutlich(!) kleiner in den Jahresabschlüssen 2015 ausfallen zu lassen.
Wir müssen und wollen also weiter sparsam wirtschaften, denn nichts ist selbstverständlich. Unser Wohlstand ist hart erarbeitet worden! Von den Bürgerinnen und Bürgern und den Betrieben in dieser Stadt.
Die SPD wird das weiter mit pragmatischer, solider, sozialer und bürgernaher Politik begleiten und versuchen, neue Impulse zu setzen.
Nicht alles muss Geld kosten, wie die Diskussion über das freie W-Lan zeigt. Manchmal reicht auch „Nase vorn haben!“
Nun aber wirklich: Aus die Maus! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“