Elvan Korkmaz (SPD): Mehr tun für die Mobiliät, die Familien und die Kinder!

Zur Halbzeit der Legislaturperiode standen bei der Sitzung der SPD-Fraktion die Vorstandswahlen an.

Unter der Wahlleitung der SPD-Bundestagskandidatin und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Elvan Korkmaz wurde das bewährte Team um Fraktionschef Reinhard Hemkemeyer, Stellvertreterin Gunhild Hinney und Geschäftsführer Ralf Dräger einstimmig wiedergewählt. Gleichzeitig hielt die SPD– Fraktion einen kurzen Rückblick auf die letzten drei Jahre und wagte einen Ausblick in die Zukunft.

Elvan Korkmaz zeigte in ihrer prägnanten Ansprache die Bedeutung der Bundestagswahl gerade auch für die kommunale Finanzausstattung der Kommunen auf. Hier haben die SPD-geführten Ministerien bereits gute Arbeit geleistet, aber auch zukünftig müsse in schnelles Internet, Mobilität und bezahlbare Wohnungen investiert werden, um so die Lebensqualität in den Städten und auf dem Land zu verbessern.

In der Bildungs- und Familienpolitik müsse weiter in den Ausbau der Betreuungsplätze investiert werden und mit dem geplanten Familiengeld und der Abschaffung der KITA-Gebühren soll gerade auch berufstätigen Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht werden. Dafür stehe die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit ein.

Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer unterstützte diese Ausrichtung auf die gerade für die arbeitende Mitte der Gesellschaft so wichtigen Punkte. Auch der kommunalpolitische Schwerpunkt der nächsten Jahre sehe ja die weitere Aufplanung von Wohnbauflächen in allen Ortsteilen mit bezahlbarem Wohnraum vor. Die gewerbliche Entwicklung werde die SPD-Fraktion ebenfalls weiter positiv begleiten. Ebenso werde die Fraktion das Ziel der Beitragsfreiheit von KITA-Gebühren aufgreifen.
Reinhard Hemkemeyer lobte im Übrigen die souveräne Arbeit von Bürgermeisterin Sabine Amsbeck- Dopheide, die völlig unaufgeregt mit hohem Arbeitseinsatz über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg eine sehr breite Anerkennung in der Bevölkerung genieße. Fraktionsintern sei es daher die Aufgabe, zusammen mit dem SPD– Ortsverein ein schlagkräftiges Team für die Kommunalwahl 2020 zu formen.