Mitgliederversammlung zur Regierungsbildung

Am Freitag fand im Heimathaus eine nichtöffentliche Mitgliederversammlung zur beabsichtigten Regierungsbildung statt. Knapp 30 Mitglieder kamen und diskutierten.
Neumitglieder kamen ebenso wie unser ältestes Mitglied mit einer über 50jährigen Parteizugehörigkeit. Die Moderation des Abends hatte der OV-Vorsitzende Ralf Dräger.

Ralf Dräger mit der Terminübersicht

Obwohl der Koalitionsvertrag erst am gleichen Tag per Post zugeschickt worden war, hatten sich einige schon recht weit durch das umfangreiche Werk durchgearbeitet und konnten detailliert Schwachpunkte beschreiben.
Andere hatten die Einstellung, dass eine große Koalition in jedem Fall ein Fehler wäre, weil die vergangenen großen Koalitionen gezeigt hätten, dass die Wähler sich danach von den Parteien der großen Koalition abwenden und die Wahlergebnisse immer schlechter werden.

Es gab auch Befürworter einer großen Koalition. Ihre Argumente reichten von der Verantwortung Deutschlands in der kritischen weltpolitischen Lage (Trump, Syrienkrieg etc.), die Europa nur mit einer stabilen Regierung im größten Land meistern kann, bis zur Ablehnung einer möglichen Minderheitsregierung.
Andere Befürworter konnten dem Ergebnis des Koalitionsvertrages zustimmen, weil vieles durchgesetzt werden konnte. Und man mit sechs Ministerien der Politik einen sozialdemokratischen Stempel aufdrücken könne.

Einig waren sich jedoch alle Mitglieder darin, dass das die Statuten der Partei einzuhalten sind und der Parteivorsitz nicht einfach ohne Wahl gewechselt werden kann. Ebenso wurde das weitere Gezerre um die Besetzung der Ministerposten als schädlich für die Partei verurteilt.

Alle Anwesenden begrüßten, dass hier in der Mitgliederversammlung eine Möglichkeit gegeben war sich auszutauschen und mit eigenen Argumenten im großen Kreis Gehör zu finden.

Die wichtigen Termine sind:

  • 02.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss). Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein.
  • 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums