CDU verdreht die Tatsachen in Sachen Trockendock

Mit Erstaunen und Verwunderung nimmt dieser Tage die SPD-Fraktion die Stellungnahme der CDU zum bewilligten Trockendock Zuschuss von 313.000 Euro zur Kenntnis.Dazu nimmt Reinhard Hemkemeyer, Fraktionschef der SPD-Fraktion im Rathaus Stellung.

SPD-Fraktionssprecher Reinhard Hemkemeyer

„Die SPD-Fraktion freut sich für die Kids in Marienfeld und den Träger, die Evangelische Kirche, dass nun endlich die dauerhafte Lösung für das neue Trockendock finanziell gesichert ist.. Eine lange Zeit der Ungewissheit geht nun Gott sei Dank zu ende. Damit kann nun unser Neubau Antrag vom 8. November 2018 umgesetzt werden. Der Neubau sollte nun auch zügig verwirklicht werden. Wir gratulieren unserer Bürgermeisterin Sabine Amsbeck-Dopheide zu ihrer begnadeten Fähigkeit, Zuschussanträge erfolgreich zu formulieren. Dies war ihr ja auch bereits bei Freibad und beim „Dritte-Orte-Projekt“ i.S. Wilhalm gelungen. Bravo!
Im Übrigen verdreht die CDUFraktionsvorsitzende Dr. Wensing die Tatsachen, wenn sie die Urheberschaft für den Neubau für sich und ihre Fraktion reklamiert. Im Protokoll der gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Schul-, Kultur- und Sportausschusses vom 19.09.18 ist folgendes vermerkt:
„…in einem Gespräch der CDU-Fraktion mit Jugendlichen aus Marienfeld sei die Idee entstanden, links des Gebäudes einen Wintergarten anzubauen. Turnhalle, Küche und sanitäre Anlagen könnten von den Jugendlichen mit genutzt werden, der Wintergarten könne in Absprache vom Verein und der Schule mitgenutzt werden….“
In der anschließenden Diskussion hat der Kreisjugendpfleger diese Idee gleich als nicht zuschuss- und nicht genehmigungsfähig zurückgewiesen! Dieses Wintergarten-Statement nun der Öffentlichkeit als geistige Urheberschaft des Trockendock Neubaus zu verkaufen ist gelinde gesagt „mutig“ oder nur mit der „Leichtigkeit des Seins“ zu erklären. Politisch ist es jedenfalls falsch!
Tatsächlicherweise haben mehrere Vertreter der SPD-Fraktion im Oktober 2018 mit verschiedenen Beteiligten zunächst informelle Gespräche geführt um den „Tod auf Raten“ des Trockendock zu verhindern. Am 06.11.2018 gab es seitens des Trägers ein fraktionsübergreifendes Treffen, an dem auch die CDU-Fraktion in die bereits vorgedachte Neubau-Planung einbezogen wurde. Daraus abgeleitet ist der Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2018 entstanden. Vom gleichen Tag liegt zudem auch ein gleichlautender Antrag der Grünen auf Neubau vor. Im Januar bewilligte der Rat diese Neubauplanung und beschloss gleichzeitig mit 27 zu 2 Stimmen zunächst einen neuen Förderantrag zu stellen. Daraus kann man erkennen, dass die SPD-Fraktion den Förderantrag befürwortet hat. Auch hier „glänzt“ die CDU-Fraktion in den sozialen Medien mit Halbwahrheiten, indem sie unterstellt, wir als SPD hätten sofort und auf eigene Kosten bauen wollen. Richtig ist, das ich in der Ratssitzung am 10.01.19 für die SPD-Fraktion erklärt habe, dass auf die SPD auch Verlass ist für den Fall, wenn es zum Schwur „Neubau ohne bewilligte Fördermittel“ kommt, weil wir das Trockendock nicht sterben lassen wollen. Auf der CDU-Seite herrschte dagegen betretenes Schweigen und keine Unterstützung der Ehrenamtlichen!“

Link: SPD ergreift neue Initiative zur Rettung des Trockendocks (November 2018)